Die Evangelischen Kirchen in Thüringen engagieren sich für eine weltoffene, plurale und demokratische Gesellschaft. Die Kirchenleitungen der EKM und der EKKW haben sich im Februar 2024 mit einem „Wort zum Wahljahr 2024“ unter dem Motto „Herz statt Hetze“ geäußert. Insbesonders rechtsextremistische und antisemitische Positionen sehen wir als „mit christlichen Werten und mit der Verfassung unserer Kirche nicht vereinbar“ an.
In diesem Zusammenhang begrüßen wir bestehende Initiativen und gesetzlich verankerte Maßnahmen zur Förderung von Demokratie, Pluralität und Weltoffenheit ausdrücklich.
Mit Blick auf die Bildung einer neuen Landesregierung nach den Thüringer Landtagswahlen am 1.9. 2024 hat der Beauftragte Parteien gefragt, wie sie im Falle einer Regierungsbeteiligung zu einer kontinuierlichen Stärkung und Weiterentwicklung dieser Initiativen und Maßnahmen stehen.
Dazu wurde die jeweiligen Parteien gebeten, folgenden drei Fragen kurz zu beantworten:
- Welche Maßnahmen möchten Sie in einer zukünftigen Landesregierung ergreifen, um der zunehmenden Gefahr durch den Rechtsextremismus, den Antisemitismus und Rassismus, der Diskriminierung und Hasskriminalität in Thüringen zu begegnen?
- Welche Rolle kommt Ihrer Meinung nach dabei dem Thüringer Landesprogramm für Demokratie Toleranz und Weltoffenheit "Denk Bunt" zu? In welchem Umfang möchten Sie dieses zukünftig über den Landeshaushalt finanzieren?
- Wie stehen Sie zu einem Demokratiefördergesetz auf Landesebene, um die Arbeit der zahlreichen und vielfältigen Demokratieprojekte im Freistaat langfristig abzusichern?
