13.03.2024
Portal informiert über Demokratie und Bürgerbeteiligung
Berlin (epd). Anlässlich der in diesem Jahr stattfindenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen informiert der Verein Mehr Demokratie im Internet über direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung.
Dazu wurde am Dienstag das Portal www.mach-doch.de freigeschaltet, wie der Verein in Berlin mitteilte. Oft seien Mitbestimmungsrechte nicht bekannt, sagte der Sprecher des Bundesvorstands von Mehr Demokratie, Ralf-Uwe Beck. Das Portal biete Informationen über die drei Bundesländer und motiviere zum Mitmachen. Dafür würden unter anderem Mitmach-Beispiele präsentiert.
Viele Menschen fühlten sich abgehängt und die Zufriedenheit mit der Demokratie sinke, sagte Beck. Auch deshalb müsse es leichter sein, sich über Bürgerrechte zu informieren. Das Portal gebe unter anderem Informationen über Bürger- und Volksentscheide, bei denen die Bürgerinnen und Bürger nach einem bestimmten Verfahren rechtlich verbindlich über eine Sachfrage abstimmen können.
Dabei gehe es um konkrete und machbare Lösungen, fügte der Sprecher des Bundesvorstands von Mehr Demokratie hinzu: „So kann auch Populisten der Zahn gezogen werden, die oft nur leere Parolen liefern.“