24.07.2024
Kandidaten-Check für Sachsen- und Thüringen-Wahl
Dresden/Erfurt (epd). Das Internetportal abgeordnetenwatch.de hat rund fünf Wochen vor der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen eine Online-Plattform zur Information über Kandidaten und Kandidatinnen gestartet.
Das Portal biete zudem die Möglichkeit, den Kandidierenden direkt Fragen zu stellen, wie abgeordnetenwatch.de am Dienstag in Hamburg mitteilte: https://www.abgeordnetenwatch.de/
Neben dem „Wahlportal“, das ab sofort bis 31. August Fragen an Kandidaten und Kandidatinnen zulässt, soll ab 1. August ein zusätzlicher „Kandidierendencheck“ zur Verfügung stehen. Zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September bewerben sich demnach 526 Direktkandidaten. In Thüringen sind es 271 Direktkandidaten.
Das 2004 gegründete Portal abgeordnetenwatch.de wird von dem Verein Parlamentswatch betrieben und nach eigenen Angaben nur durch Spenden finanziert. Ziel sei unter anderem die Förderung des öffentlichen Austausches zwischen Bürgern und der Politik sowie ein „höherer Rechenschaftsdruck“ auf Politiker gegenüber Wählerinnen und Wählern.
Der Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Roland Löffler, erklärte, der Kandidaten-Check sei mittlerweile ein erprobtes und spannendes Instrument, um Profile und politische Thesen der Politikerinnen und Politiker kennenzulernen. Die Landeszentrale hat die Schirmherrschaft für das Wahlprojekt in Sachsen übernommen.
Auf dem Portal wird unter anderem das Profil der einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten hinterlegt. Es enthält dann einen Steckbrief, die politischen Ziele und weiterführende Links. Die Fragen der Bürger sowie die Antworten dazu werden veröffentlicht und sollen auch nach der Wahl öffentlich zugänglich bleiben.
Die Projektleiterin von abgeordnetenwatch.de, Louiza Charalambous, betonte, damit ließe sich im Falle einer Wahl der Kandidaten deren Abstimmverhalten mit den Ankündigungen im Vorfeld abgleichen. Dies unterstütze das Anliegen, mehr Transparenz zwischen Politik und Wählern herzustellen.
Löffler betonte, „Wahlentscheidungen sollten nicht nur auf Emotionen beruhen, sondern auf Sachkenntnis und Weitblick.“ Charalambous fügte hinzu, das Frageportal solle Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, „der Person ihre Stimme zu geben, die ihre Interessen wirklich am besten vertritt“. Mit Blick auf die AfD in Thüringen und Sachsen betonte sie, angesichts der Einstufung der beiden Landesverbände durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ sei das Angebot wichtig, um sich selbst ein Bild von den Kandidaten zu machen.
Die Fragen an die Kandidaten werden laut Charalambous jeweils von einem Moderationsteam vor der Veröffentlichung gegengelesen und mit einem Moderationskodex abgeglichen. So sollen beleidigende Aussagen, Volksverhetzung, Diskriminierungen oder Fragen zum Privatleben unterbunden werden.
Für den „Kandidierendencheck“, der am 1. August an den Start geht, hat die Plattform den Direktkandidaten identische Fragen zu politischen Themen gestellt. Damit könnten Wähler anhand von 14 Thesen zur Landespolitik herausfinden, welche Kandidierenden inhaltlich die meisten Übereinstimmungen mit ihnen haben.
