01.02.2023
Keine Corona-Isolationspflicht mehr in Sachsen und Brandenburg
Dresden (epd). Sachsen schafft von Freitag an alle landeseigenen Corona-Maßnahmen ab.
Dann gelte keine Isolationspflicht für Corona-Infizierte mehr, sagte Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Dresden. Damit müssen Menschen, die positiv auf Covid-19 getestet sind, nicht mehr zu Hause bleiben.
Zudem werden laut Kabinettsbeschluss auch alle übrigen noch verbliebenen Corona-Maßnahmen aufgehoben, die das Bundesland eingeführt hatte. Das betrifft laut Köpping die Masken- und Testpflichten in Gemeinschaftseinrichtungen für Geflüchtete und Obdachlose, Frauen-, Kinder- und Männer-Schutzeinrichtungen sowie für den Maßregelvollzug.
Die sächsische Gesundheitsministerin verwies auf Einschätzungen von Experten. „Wir befinden uns auf dem Weg in die endemische Phase“, sagte sie. Die Corona-Kennzahlen wiesen eine positive Entwicklung auf. „Ein Ende der staatlichen Vorgaben ist geboten“, sagte die Ministerin. Es werde auf Eigenverantwortung und Rücksicht gesetzt. Grundsätzlich gelte wie bei anderen Infektionen auch: Wer krank sei, solle zu Hause bleiben.
Die bundesweit einheitlich geregelten Masken- und Testpflichten unter anderem in Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen gelten dagegen vorerst weiterhin. Die Maskenpflicht im Fernverkehr bleibt noch bis Donnerstag (2. Februar) bestehen. Alle anderen Maßnahmen werden laut Köpping sehr wahrscheinlich ebenfalls zeitnah aufgehoben. Einen Termin gebe es jedoch noch nicht. Zunächst war geplant, die bundesweiten Corona-Maßnahmen bis zum 7. April laufen zu lassen.
In Sachsen betrug am Dienstag laut Robert Koch-Institut (RKI) die Sieben-Tage-Inzidenz 43,4. Bundesweit lag der Wert bei 82,7. In Deutschland sind laut RKI bisher 165.563 Menschen an oder mit Covid-19 gestorben, in Sachsen waren es 16.732 Menschen.
Sachsens Justizministerin Katja Meier (Grüne) stellte die Ergebnisse des ersten sächsischen Bürgerrates „Forum Corona“ vor. Eine Empfehlung des Rates sei unter anderem eine kostenlose Ausbildung für Berufseinsteiger gewesen, sagte Meier. Sachsen habe inzwischen das Schulgeld für alle Gesundheitsberufe abgeschafft.
Themen waren laut Ministerin auch die Digitalisierung an den Schulen sowie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Grundsätzlich soll zudem die Verwaltung für unterschiedliche Krisenereignisse besser aufgestellt werden.
Der Bürgerrat war im Sommer 2021 mit dem Ziel eingesetzt worden, Lösungen zu entwickeln sowie Empfehlungen an Politik und Gesellschaft zu formulieren. Meier zog ein positives Fazit der Arbeit der 50 Beteiligten. Die Erfahrungen sollten nun auch an andere Bundesländer weitergegeben werden.
Brandenburg hebt Corona-Isolationspflicht auf
Potsdam (epd). Brandenburg hebt die Isolationspflicht für positiv auf das Coronavirus getestete Personen zum 13. Februar auf. Das Gesundheitsministerium in Potsdam wird nach eigenen Angaben vom Dienstag die Landkreise und kreisfreien Städte auffordern, ihre entsprechenden Verfügungen aufzuheben. Das Vorgehen sei eng mit Berlin abgestimmt, wo die Isolationspflicht ebenfalls am 12. Februar auslaufen soll.
Die Corona-Lage habe sich erfreulicherweise sehr entspannt, sagte Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). In Brandenburg stünden die drei Corona-Warnampeln seit knapp zwei Wochen auf Grün. Die Situation in den Krankenhäusern sei ruhig. Die Zahl der Corona-Patienten, die stationär versorgt werden müssten, sei „deutlich zurückgegangen“.
Überdies würden immer weniger Menschen getestet. Nach der Coronavirus-Testverordnung des Bundes besteht bereits seit dem 16. Januar kein Anspruch mehr auf kostenloses Freitesten. Ansprüche auf Testung bestehen für Besucher, Angestellte, Bewohner und Patienten von medizinischen Einrichtungen nur noch bis einschließlich 28. Februar. Vor diesem Hintergrund ist es laut Nonnemacher auch aus fachlicher Sicht vertretbar, die Isolationspflicht zum 13. Februar aufzuheben.
Wer krank sei und Symptome habe, solle zu Hause bleiben, sagte Nonnemacher. Wie bei allen anderen Infektionskrankheiten auch solle sich dann jede mit dem Coronavirus infizierte Person in Eigenverantwortung selbst isolieren.
