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Erfurt (epd). Der Flüchtlingsrat Thüringen hat wie bereits in den Vorjahren an die Landesregierung appelliert, Abschiebungen in den Wintermonaten auszusetzen. Für Schutzsuchende, die von Abschiebungen in ihre Herkunftsländer bedroht seien, bedeute dies möglicherweise die unfreiwillige Rückkehr in winterliche Verhältnisse, die Gesundheit und Leben bedrohten, teilte die Hilfsorganisation am Montag in Erfurt mit.

Viele wären dann Vertriebene im eigenen Land, obdachlos oder akut von Armut bedroht.

Das Thüringer Integrationskonzept vom November 2017 besage zwar, dass in den Wintermonaten Abschiebungen nur durchgeführt werden sollen, wenn eine Rückkehr in Würde und Sicherheit möglich ist. In Einzelfallprüfungen sollten zudem die Witterungsbedingungen in den jeweiligen Herkunftsländern und die Schutzbedürftigkeit der Betroffenen Berücksichtigung finden. Jedoch ergebe sich daraus keine Rechtsgrundlage, die vor einer Abschiebung in winterliche Verhältnisse schütze, sagte Philipp Millius vom Flüchtlingsrat.

Damit läge die Aussetzung einer Abschiebung weiter im Ermessen der Ausländerbehörden. "Nur mit einem umfassenden Winterabschiebestopp lässt sich tatsächlich sicherstellen, dass besonders gefährdete Personengruppen nicht doch abgeschoben werden", fügte Millius hinzu. Die Abschiebepraxis in Thüringen zeige, dass Recht und Würde der Betroffenen nicht ausreichend beachtet würden. Bisher hatte sich die rot-rot-grüne Landesregierung nur unmittelbar nach der Regierungsübernahme im Winter 2014/15 für einen umfassenden Winterabschiebestopp entschieden.

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