08.05.2019
Petition von "Parents for future" erfolgreich
Berlin (epd). Die Eltern-Initiative "Parents for future" hat nach eigenen Angaben mehr als 72.000 Unterschriften für eine Bundestagspetition über ein Klimaschutzgesetz gesammelt. Neben mehr als 62.000 Online-Unterzeichnungen seien auch mehr als 10.000 Unterschriften analog gesammelt worden und an den Bundestagspetitionsausschuss gesandt worden, sagte Initiatorin Sabine Ponath am Dienstag in Berlin auf Anfrage.
Bis Montagabend 24 Uhr konnte die Petition für ein Klimaschutzgesetz noch online unterzeichnet werden.
Ziel des Gesetzes solle es sein, dass Deutschland den nationalen Beitrag dazu leistet, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen, hieß es weiter. Die Elternbewegung wartet nun auf einen offiziellen Termin für die öffentliche Anhörung im Bundestagspetitionsausschuss. Nach ersten Informationen werde dies im September der Fall sein.
"Jeder Tag, an dem die Regierung nichts in Sachen Klimaschutz unternimmt, ist ein verlorener Tag", sagte Ponath. "Die festgefahrenen Debatten und die daraus folgende Untätigkeit im Klimakabinett gefährden die Zukunft unserer Kinder und sind ein Schlag ins Gesicht der besonders betroffenen Menschen im globalen Süden der Welt."
Ponath erklärte, "Parents for Future" unterstütze die Forderungen von "Fridays for Future Deutschland". "Auch wenn laut Text unserer Petition die CO2 Neutralität bis 2040 geschafft werden soll, 'Fridays for Future' jedoch laut neueren Forschungsergebnissen CO2 Netto Null bis 2035 fordern: Wir stellen uns hinter die Forderungen der Fridays, die erst nach unserer Petition veröffentlicht wurden", sagte Ponath.
Erhält eine Petition innerhalb von vier Wochen 50.000 Unterstützer, hat sie das sogenannte Quorum erreicht. Damit hat der Petent die Chance, sein Anliegen mit den Abgeordneten in einer öffentlichen Sitzung vom Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu diskutieren. Unabhängig von der Anzahl an Unterstützern wird aber jede Petition parlamentarisch geprüft, heißt es auf der Homepage des Ausschusses.
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