19.01.2024
Zehntausende Menschen zu Demos gegen Rechtsextremismus erwartet
Frankfurt a.M., Berlin (epd). Am Wochenende sind in vielen Orten Deutschlands Demonstrationen gegen Rechtsextremismus geplant, zu denen Zehntausende Menschen erwarten werden.
Nicht nur in Großstädten wie Berlin, Köln, Frankfurt am Main oder München sind Kundgebungen geplant, auch in kleineren Städten wollen Menschen ein Zeichen gegen Rassismus, Demokratie- und Menschenfeindlichkeit setzen. Vertreter der Bundesregierung und der Kirchen stellen sich hinter den Protest. „Die Mehrheit muss jetzt laut sein“, erklärte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD).
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) forderte dazu auf, Stellung gegen Rechtsextremisten zu beziehen. „Rechtsextremisten greifen unsere Demokratie an. Sie wollen unseren Zusammenhalt zerstören“, sagt der Kanzler in seinem am Freitag veröffentlichten wöchentlichen Podcast „Kanzler Kompakt“.
Bereits in den vergangenen Tagen waren in vielen Städten Menschen gegen das Erstarken rechter Kräfte in der Gesellschaft auf die Straße gegangen, unter anderem in Essen, Freiburg und Köln. Berichte über ein Treffen von AfD-Vertretern mit Neonazis und Unternehmern Ende November hatte die Proteste ausgelöst. Dort wurde über Pläne für eine Ausweisung und Deportation von Menschen mit Migrationsgeschichte gesprochen.
Scholz sicherte diesen Menschen die Rückendeckung der Bundesregierung zu. Er versuche sich vorzustellen, wie es den mehr als 20 Millionen Bürgerinnen und Bürgern gehe, die eine Migrationsgeschichte haben. Sie wüssten, dass sie von „diesem teuflischen Plan direkt betroffen“ wären, sagte der Kanzler. Ihnen wolle er sagen: „Sie gehören zu uns! Unser Land braucht Sie!“
Alabali-Radovan hatte in einer emotionalen Rede im Bundestag, der am Freitag die Einbürgerungsreform verabschiedete, über diese Ängste gesprochen. Viele Menschen mit familiärer Einwanderungsgeschichte hätten gerade Angst um ihre Zukunft, ihr Sicherheitsgefühl sei im Mark erschüttert, sagte die Politikerin, die mit ihrer Familie in den 1990er Jahren selbst als Flüchtling nach Deutschland kam. In einem am Freitag verbreiteten gemeinsamen Statement der Integrationsbeauftragten aus Bund und Ländern heißt es, man stelle sich schützend an die Seite aller Menschen mit Einwanderungsgeschichte.
Auch aus den Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften wurde Sorge vor einem Erstarken rechter Kräfte laut. Die katholischen Bischöfe in Ostdeutschland veröffentlichten am Freitag eine Stellungnahme, in der sie vor einer Wahl der AfD warnten. Die Positionen extremer Parteien wie dem „III. Weg“, der Partei „Die Heimat“ oder auch der AfD könnten nicht akzeptiert werden, heißt es darin. In Sachsen, Thüringen und Brandenburg wird in diesem Jahr ein neuer Landtag gewählt.
Die kommissarische Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Kirsten Fehrs, nahm am Freitag an einer Demonstration gegen Rechtsextremismus in Hamburg teil. „Christlicher Glaube und völkisches Denken passen nicht zusammen, genauso wenig wie Kreuz und Hakenkreuz“, erklärte sie. Auch der Zentralrat der Muslime rief zur Teilnahme an den Kundgebungen auf.
epd-Nachrichten und Fotos sind urheberrechtlich geschützt. Sie dienen hier ausschließlich der persönlichen Information. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere ihre Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Speicherung in Datenbanken sowie jegliche gewerbliche Nutzung oder Weitergabe an Dritte ist nur mit Genehmigung der Verkaufsleitung von epd (verkauf@epd.de) gestattet.
