12.11.2024
Massive Anfeindungen gegen Thüringer Gedenkstätten
Weimar (epd). Die Thüringer KZ-Gedenkstätten werden weiterhin massiv von Rechtsextremen und Rechtspopulisten angegangen. Wüste Beschimpfungen und Beleidigungen gegen die Arbeit der Gedenkstätten und gegen ihn selbst gehörten zum Alltag, sagte der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Jens-Christian Wagner, am Montag in Weimar.
Dazu gehörten Schmierereien in den Gedenkstätten gleichermaßen wie Pöbeleien in den sozialen Netzwerken. Einer der „widerlichsten Posts“ habe ein Foto mit einem Galgen vor dem Eingang der Gedenkstätte Buchenwald gezeigt, mit den Worten „Ein Galgen, ein Strick, ein Wagner-Genick“, berichtete der Stiftungsdirektor.
Auch die AfD begleite die Arbeit der Stiftung „aggressiv“ und versuche sie einzuschüchtern, sagte Wagner. Zuletzt warf die Partei der Gedenkstättenstiftung vor, Steuergelder missbraucht sowie den Datenschutz und das Neutralitätsgebot verletzt zu haben. Hintergrund war eine Postwurfsendung, die die Stiftung vor der Landtagswahl im August an Haushalte in Thüringen hatte verteilen lassen. Darin warnte sie vor dem Geschichtsrevisionismus der AfD und warb dafür, demokratische Parteien zu wählen.
Die Thüringer AfD verklagte die Stiftung daraufhin auf Unterlassung. Dies wurde vom Verwaltungsgerichts Weimar in einem Beschluss vom 5. November zurückgewiesen. Demnach darf die Stiftung auf die geschichtsrevisionistischen Positionen der AfD hinweisen, darf aber keine Wahlempfehlung abgeben. Wagner sprach von einem „wichtigen Präzedenzbeschluss“ für die Gedenkstättenarbeit in ganz Deutschland. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
