06.08.2024
Millionen-Kampagne zur Thüringen-Wahl

Berlin/Erfurt (epd). Die Nichtregierungsorganisation Campact investiert eine Million Euro in eine Kampagne zur Thüringer Landtagswahl am 1. September.

Damit sollen die Menschen zum Wählen aufgefordert werden, kündigte Campact-Vorstand Felix Kolb am Montag in Berlin an. Vor allem auf dem Land wolle die Organisation entsprechende Plakatwände aufstellen und Anzeigen schalten.

Ziel sei es zu verhindern, dass die AfD ein Drittel oder mehr der Abgeordneten im künftigen Landtag stellt. Damit besäße die vom Thüringer Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Partei eine Sperrminorität für wichtige politische Entscheidungen. Ohne Zustimmung aus den Reihen der AfD könne in diesem Fall für die Dauer der Legislatur kein Verfassungsrichter mehr gewählt und keine Verfassungsänderung mehr beschlossen werden, warnte Kolb.

Campact rufe zudem seine Unterstützerinnen und Unterstützer in Thüringen dazu auf, bei der Wahl aus strategischen Gründen die Grünen zu wählen. Scheiterten diese an der Fünf-Prozent-Hürde, erhöhe das die Wahrscheinlichkeit, dass die AfD die notwendige Anzahl von Abgeordneten zum Ausüben der Sperrminorität erreiche.

Nach eigenen Angaben hat Campact etwa 65.000 Unterstützer im Freistaat. Zur Wahl 2019 genügten den Grünen 57.500 Zweitstimmen, um mit einem Ergebnis von 5,2 Prozentpunkten in den Landtag einzuziehen.

Campact ist eine 2004 gegründete Nichtregierungsorganisation mit Sitz in Berlin. Die ausschließlich über Spenden finanzierte Organisation organisiert zu anstehenden politischen Entscheidungen Kampagnen im Internet und auf der Straße.


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