Pressestelle Thüringen

„Blockierte Demokratie?“ - Vortrag und Diskussion im Augustinerkloster

„Blockierte Demokratie“ – unter diesem Titel laden die Evangelische Akademie Thüringen, die Landeszentrale für politische Bildung und das Augustinerkloster Erfurt am kommenden Donnerstag (17. März, 19 Uhr) zu Vortrag und Podiumsdiskussion in das Augustinerkloster in Erfurt ein. Dabei wird es um die Frage gehen, wie sich die politischen Konstellationen im deutschen Parteiensystem verändert haben – auch im Nachgang der Landtagswahlen vom Sonntag. Die Veranstaltung ist Teil der Reihe „Augustinerdiskurse“. Der Eintritt ist frei.

Der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke (Blätter für deutsche und internationale Politik) eröffnet den Abend mit einem Impulsvortrag. In Anbetracht der zunehmenden Frontalkritik am deutschen Parteiensystem spricht Lucke von einer „blockierten Demokratie“. Der Gegensatz von Regierung und jederzeit ablösbarer Opposition sei verschwunden. Von Lucke sieht ein Parteiensystem neuen Typs, in dem drei koalitionsbereite Funktionsparteien (SPD, FDP, Grüne) um die Merkel-Union kreisen, während die Möglichkeit einer Mitte-Links-Konstellation blockiert ist.

An der anschießenden Podiumsdiskussion werden neben Albrecht von Lucke auch Prof. Dr. Hans-Joachim Veen, ehemaliger Vorstandsvorsitzender Stiftung Ettersberg, Peter Reif-Spirek, Politikwissenschaftler und stellvertretender Leiter der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen, sowie Dr. Kerstin Völkl von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg teilnehmen. Es moderiert Akademiedirektor Prof. Dr. Michael Haspel.

„Die Wahlen in den drei Bundesländern haben eine weitere Fragmentierung des deutschen Parteiensystems mit sich gebracht, die zu neuen Farbkombinationen in der Regierungsbildung zwingen werden“, sagt der Politikwissenschaftler Peter Reif-Spirek. „Alle drei bisherigen Regierungskoalitionen fanden keine Mehrheit mehr. Die AfD ist in Sachsen-Anhalt zweitstärkste Kraft und mit zweistelligen Ergebnissen in allen drei Ländern als bundesweite rechtspopulistische Kraft etabliert. Dies wird das politische Klima radikalisieren. Die Linkspartei ist im Westen an der 5%-Hürde gescheitert und hat im Osten deutliche Verluste hinnehmen müssen. Rot-Rot-Grün hat nirgends eine Mehrheit. Selbst eine Große Koalition von SPD und CDU reicht nicht mehr in Sachsen-Anhalt. Wir werden bei unserem Augustinerdiskurs die neuen politischen Verhältnisse unter die Lupe nehmen“, so Reif-Spirek.

Weitere Informationen im Internet: www.ev-akademie-thueringen.de