Pressestelle Thüringen

Zur Jubiläums-Kundgebung lädt das „Erfurter Bündnis für soziale Gerechtigkeit – gegen Rechtsextremismus“ am Donnerstag (5. August) um 17 Uhr auf den Erfurter Anger ein. Das Treffen zum 6. Jahrestag der Gründung steht unter dem Motto: „Kein Frieden mit Massenarbeitslosigkeit und Armut“. Elfriede Begrich, Pröpstin der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM), wird ein Grußwort halten.

Das offene und überparteiliche Bündnis entstand im August 2004 als Ausdruck des Erfurter Protestes gegen die Hartz-IV-Gesetzgebung. Evangelische Christen gehörten zu den Gründern. Heutige Bündnis-Sprecherin ist Marianne Kroeger. Die 66-Jährige findet es sehr wichtig, „dass die kleinen Leute ihre Stimme erheben“. Sie hatte sich von Anfang an engagiert, obwohl sie von Hartz-IV selbst nicht betroffen war. „Die Pläne hatten mich unheimlich empört, denn ich hielt sie für äußerst diskriminierend“, erinnert sich die Sprecherin.

Mit der Losung „HartzIV muss weg!“ waren die Initiatoren auf die Straße gezogen. „Nur wegen der bundesweiten Kritik gab es Nachbesserungen“, betont Marianne Kroeger. „Der Massenprotest flaute dann ab, aber wir wollten weitermachen“, erklärt die Sprecherin. Jeden Donnerstag finden seitdem Kundgebungen oder Mahnwachen auf dem Erfurter Anger statt. Die Themen wurden erweitert – so geht es um Forderungen nach einem gesetzlichen Mindestlohn sowie verbesserten Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen sowie um Proteste gegen die Rente mit 67 und eine „Zwei-Klassenmedizin“. Auch gegen Umweltfrevel sowie Fremdenfeindlichkeit richten sich die Teilnehmer. Um zum Ausdruck zu bringen, dass rechtsgerichtete Kräfte nichts in dem Bündnis verloren haben, wurde der Titel mit dem Zusatz erweitert „gegen Rechtsextremismus“.

Zu den Kundgebungen sind Redner eingeladen und jeder Teilnehmer kann seine Meinung am Mikrofon äußern. „Wir verstehen uns als unabhängiges Bündnis, das von Betroffenen, Gewerkschaftern und Politikern sowie Vertretern von Organisationen unterstützt wird“, so die Sprecherin.

Marianne Kroeger hält die wöchentlichen Treffen für notwendige Aufklärungsarbeit. Besonders beeindruckt sie der Austausch der Argumente. Zudem findet sie es wichtig, die Struktur für andere Protestbewegungen zu nutzen – so hat das Bündnis bei Aktionen der Arbeitslosenhilfe oder des Netzwerkes Attac mitgewirkt. Dass der Bürger-Protest nach sechs Jahren weniger wichtig geworden wäre, kann sie nicht behaupten. Aktuell ärgert sie sich beispielsweise über die Pläne zur Gesundheitspolitik, „da soll versteckt doch eine Kopfpauschale eingeführt werden“. Fest steht: Das Bündnis wird weiterhin an jedem Donnerstag auf dem Erfurter Anger zu finden sein.