Pressestelle Thüringen

Föderationsvertrag in Synode eingebracht: „Föderation der Regionen“
Finanzbericht: „Wachsende finanzielle Risiken“

Mit der Einbringung des Vertragswerkes für die geplante Kirchenföderation und dem Finanzbericht hat die Synode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Thüringen am Donnerstagnachmittag (25.3.) ihre bis kommenden Sonntag dauernde Tagung fortgesetzt.

Bei der Vorstellung des Vertragsentwurfes für die Föderation mit der Kirchenprovinz Sachsen sagte Oberkirchenrat Dr. Hans-Peter Hübner, Rechtsdezernent und Leiter des Landeskirchenamtes der Thüringer Landeskirche: „Mit dem Föderationsvertrag werden die Weichen für unsere Landeskirche neu gestellt. Deshalb haben wir das Vertragswerk so intensiv bearbeitet wie kaum ein anderes. Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht.“ So könne nach dem Vertragsentwurf der Thüringer Bischof alle Mitglieder der beiden Landeskirchen im Freistaat Thüringen vertreten. Auch müssten die von der Föderation erwarteten Einspareffekte jährlich nachgewiesen werden. Und schließlich sei in den Verhandlungen durchgesetzt worden, dass die Visitatoren und Pröpste beider Kirchen als Regionalbischöfe in der Kirchenleitung vertreten seien. Damit hätten die Regionen dort eine Stimme. Nun könne von einer „Föderation der Regionen“ gesprochen werden, meinte Hübner. „Das Vertragswerk ist das juristische Fundament. Es wird unser aller Aufgabe sein, die Föderation mit Leben zu füllen.“ Die Synode wird am Samstagnachmittag über die Föderation entscheiden.

Im weiteren Verlauf der Tagung hat Oberkirchenrat Stefan Große die 66 Synodalen über die finanzielle Situation der Thüringer Landeskirche informiert. Der prognostizierte Rückgang an Kirchensteuereinnahmen sei im Jahr 2003 ausgeblieben. So hätten im vergangenen Jahr rund eine Million Euro mehr als geplant zur Verfügung gestanden. „Damit konnten wir eine Fülle von Baumaßnahmen an Kirchen mit absichern, die sonst wegen des drastischen Einbruchs der Denkmalpflegemittel des Freistaates nicht mehr durchführbar gewesen wären“, sagte Große. Er widersprach gleichzeitig dem Eindruck, die wegbrechenden staatliche Zuschüsse könnten auch zukünftig durch eigene Mittel kompensiert werden. So erwartet er für das Jahr 2004 vor dem Hintergrund der Steuerreform einen Rückgang der Kirchensteuereinnahmen um 7,5 Prozent. Dies käme Mindereinnahmen in Höhe von 2,25 Millionen Euro gleich und liege deutlich unter dem Planansatz. Bei einem Einbruch der Kirchensteuereinnahmen über 7,5 Prozent wollte Große eine Haushalts- und Wiederbesetzungssperre nicht ausschließen. Der für 2004 ausgemachte Trend werde sich nach Berechnungen der EKD auch in den kommenden Jahren fortsetzen. „Wir werden es mit deutlich gewachsenen finanziellen Risiken zu tun bekommen“, kündigte Große im Blick auf den Doppelhaushalt 2005/2006 an, der im Herbst von der Synode beschlossen werden soll.

Ablaufplan der Synode sowie Tagungsunterlagen finden Sie hier.

Bei Rückfragen:
Ralf-Uwe Beck, Pressesprecher, 0172-7962982