14.11.2022
Rund 28.500 ukrainische Kriegsflüchtlinge in Sachsen-Anhalt | Sachsen fährt Aufnahmekapazitäten für Flüchtlinge hoch
Magdeburg (epd). Sachsen-Anhalts Kommunen und kreisfreie Städte haben bisher 28.476 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen.
Darunter befänden sich mindestens 2.767 Kinder im Kindergarten- und 6.904 Kinder im schulpflichtigen Alter, wie das sachsen-anhaltische Innenministerium in Magdeburg auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) mitteilte. Die Zahlen spiegelten den Stand vom 23. Oktober wider.
Wie das Ministerium mitteilte, werden Kriegsflüchtlinge nicht in Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende untergebracht, sondern direkt auf die Kommunen verteilt. Das Land halte lediglich Kapazitäten für kurzfristige Zwischenunterbringungen für Menschen aus der Ukraine bereit. Diese Unterbringung werde für Kriegsflüchtlinge genutzt, die an Wochenenden oder in der Nacht ankommen oder vom Bund zugewiesen werden. Da Sachsen-Anhalt seit Monaten keine Zuweisungen mehr vom Bund erhalte, gebe es nur noch in Halberstadt Kapazitäten für eine Zwischenunterbringung. Den Angaben zufolge hat das Land deutlich mehr Flüchtlinge aufgenommen, als es die festgelegte Aufnahmequote verlangt.
Die Aufnahmesituation in Sachsen-Anhalt bezeichnete das Ministerium als angespannt. Eine vorausschauende Planung werde durch fehlende Zugangsprognosen des Bundes erschwert. Nach eigenen Angaben kritisierte das Innenministerium dies bereits mehrfach. Seit August 2015 habe der Bund keine jährlichen Zugangsprognosen mehr zur Verfügung gestellt. Für den Winter gebe es weder eine verlässliche Prognose über die Zahl von Asylsuchenden noch über die der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.
Thüringer Erstaufnahmeeinrichtungen nur zu 65 Prozent belegt
Erfurt (epd). Zwei von drei Thüringer Erstaufnahmeeinrichtungen befinden sich trotz wachsenden Zustroms von Schutzsuchenden derzeit noch in Wartestellung. Von den insgesamt 2.050 Plätzen würden aktuell nur die 1.250 Unterbringungsmöglichkeiten im südthüringischen Suhl in Anspruch genommen, erklärte das Landesmigrationsministerium auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). Die Landesaufnahmen in den ostthüringischen Städten Hermsdorf und Eisenberg würden aktuell nicht genutzt.
Dennoch seien die Herausforderungen bei Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten nicht erst seit diesem Jahr groß. Zwischen 2014 und 2021 seien den Thüringer Kommunen außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs insgesamt rund 300 Millionen Euro an Kosten zur Unterbringung von Flüchtenden erstattet worden. Die an die Kommunen ausgezahlten Pauschalen seien zudem seit 2014 von jeweils 183 auf derzeit 210 Euro erhöht worden. Daneben habe das Land die Kosten für Bewachung von Gemeinschaftsunterkünften übernommen.
Auch die durch die Aufnahme ukrainischer Geflüchteter zusätzlich entstehenden Mehrkosten könnten die Kommunen beim Land abrechnen. Ukrainerinnen und Ukrainer würden in den Erstaufnahmeeinrichtungen nur in Ausnahmefällen und für eine sehr kurze Zeitspanne untergebracht.
In den vergangenen drei Monaten seien jeweils bis zu 3.000 Ukraine-FlüchtenSachsen fährt Aufnahmekapazitäten für Flüchtlinge hochde im Freistaat angekommen. Insgesamt seien bisher offiziell knapp über 30.000 Menschen aus dem Kriegsgebiet in Thüringen gemeldet.
Sachsen fährt Aufnahmekapazitäten für Flüchtlinge hoch
Dresden (epd). Vor dem Hintergrund des anhaltenden Krieges in der Ukraine hat Sachsen seine Aufnahmekapazitäten deutlich erhöht. Derzeit stünden rund 7.800 Plätze für Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates bereit, teilte die Landesdirektion Sachsen auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) in Dresden mit. Vor einem Jahr waren es noch etwa 4.200 Plätze.
Mitte September hatte die Landesdirektion eine winterfeste Zeltunterkunft in Leipzig-Mockau mit 800 Plätzen in Betrieb genommen, Anfang November wurde in Rötha im Landkreis Leipzig eine weitere Unterkunft eröffnet. Bis Ende des Jahres soll zudem ein ehemaliges DDR-Ferienlager in Chemnitz-Einsiedel als Familienunterkunft an den Start gehen. Platz sei dort für 380 Menschen.
Die Erstaufnahmeeinrichtungen sind laut Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) derzeit zu etwa 60 Prozent belegt. Der Anteil ukrainischer Geflüchteter in diesen Gemeinschaftsunterkünften sei eher gering. Denn 90 Prozent der rund 57.000 nach Sachsen geflohenen Menschen aus der Ukraine lebten in Wohnungen. Nach Angaben der Landesdirektion halten sich in den sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen derzeit 365 Ukrainerinnen und Ukrainer sowie rund 4.700 Asylbewerber aus anderen Ländern auf.
Schuster schließt für den Winter eine neue Fluchtwelle aus der Ukraine nicht aus. Derzeit seien alle Stand-by-Reserven aktiviert. Falls noch weitere Aufnahmeplätze gebraucht werden, könnten nur provisorische Unterkünfte - etwa in Zelten - bereitgestellt werden. Turnhallen sollen laut Innenminister möglichst nicht mit Geflüchteten belegt werden.
