11.03.2022
Bundesländer bereiten Aufnahme Zehntausender Ukraine-Flüchtlinge vor
Frankfurt a.M. (epd). Es ist ein Kampf gegen die Zeit, denn die Zahl der Schutzsuchenden aus der Ukraine steigt täglich an.
Deshalb stocken die Bundesländer ihre Aufnahmeplätze in bestehenden Unterkünften flächendeckend auf oder nehmen neue Gebäude, Zelte und Container in Betrieb, wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) zeigt. Bis Mittwoch wurden laut Bundespolizei 80.035 ankommende Personen registriert.
In Berlin trafen in den vergangenen drei Tagen täglich jeweils mehr als 13.000 Geflüchtete ein, wie Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Mittwochabend sagte. Der Senat beschloss, den ehemaligen Flughafen Tegel als Ankunfts- und Verteilzentrum zu reaktivieren. Berlin will künftig auch die Bundeswehr zur Verteilung der ankommenden Menschen einsetzen.
Niedersachsen nahm in Absprache mit dem Bund den Messebahnhof Hannover-Laatzen als zentrales Drehkreuz für Flüchtlinge aus der Ukraine in Betrieb. Von dort würden sie auf weitere Bundesländer verteilt, teilte das Innenministerium mit. Insgesamt stehen in den Ankunftszentren in Niedersachsen rund 4.500 Plätze zur Verfügung. Belegt sind 1.735.
Keines der befragten Länder hat verlässliche Daten darüber, wie viele Flüchtlinge bereits privat untergekommen sind. „So lange sie sich im Rahmen ihres 90-tägigen visumsfreien Aufenthaltsrecht in der EU aufhalten, müssen sie sich nirgends anmelden“, erklärte Schleswig-Holstein, wo etwa 700 Menschen untergebracht wurden, zur Begründung.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums soll es zunächst keine zentral gesteuerte Verteilung der Menschen auf die Bundesländer geben. Erst wenn einzelne Länder mit der Aufnahme überfordert seien, könne die Verteilung nach dem Königsteiner Schlüssel erfolgen, der auch Grundlage für die bundesweite Verteilung von Asylbewerbern ist, hieß es.
Doch was passiert, wenn die Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen nicht reichen? Denkbar wäre dann etwa eine Unterbringung in Klöstern oder leeren Pfarrhäuser, sagte die baden-württembergische Migrationsministerin Marion Gentges (CDU). Darüber spreche man jetzt mit den Kirchen. Insgesamt soll es im Südwesten 9.800 Plätze für die vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen geben.
Von derzeit 5.490 Plätzen in der Erstaufnahme in Hessen waren nach Angaben des Sozialministeriums am Mittwoch 5.235 belegt, darunter 1.171 von Flüchtlingen mit ukrainischem Pass. „Der Bau von Leichtbauhallen und zusätzlichen Notaufnahmen ist aber schon in die Wege geleitet“, sagte ein Sprecher.
Die Zahl der Flüchtlinge in sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen hat sich innerhalb weniger Tage fast verdoppelt. Bis Mittwoch seien 2.742 Menschen aus der Ukraine in den Einrichtungen des Landes aufgenommen worden, teilte die Landesdirektion am Donnerstag mit.
Angesichts der weiter steigenden Zahl an Kriegsflüchtlingen kündigte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) an, die Zahl der Plätze „kurzfristig“ auf 25.000 hochzufahren. Damit wolle man „den Übergang in die Kommunen besser regeln“. Bayern nahm seit dem 1. März eine mittlere vierstellige Zahl an Flüchtlingen auf. Bremen, Hamburg und Brandenburg brachten zusammen 3.550 Personen unter.
In Rheinland-Pfalz kamen bislang 831 Flüchtlinge unter. Insgesamt gebe es 3.880 Aufnahmeplätze, hieß es. „Kurzfristig werden 4.000 weitere Plätze geschaffen“ - etwa durch Container, Traglufthallen und Zelte. Thüringen meldet 80 aufgenommene Flüchtlinge, das Saarland 120.
Rund 2.100 Geflüchtete kamen bisher nach Mecklenburg-Vorpommern. Das Land hat nach eigenen Angaben Platz für 6.500 Personen. In Sachsen-Anhalt wurden 1.570 Kriegsflüchtlinge direkt von den Kommunen aufgenommen, in „Zwischenunterbringungen“ des Landes fanden 170 Kriegsflüchtlinge Platz.
Von Dirk Baas (epd)
