17.07.2020
1.200 Menschen demonstrieren in Altenburg gegen Höcke und Kalbitz
Altenburg (epd). Im ostthüringischen Altenburg haben am Donnerstagabend nach Polizeiangaben etwa 1.200 Menschen gegen eine AfD-Veranstaltung mit 400 Teilnehmern protestiert.
Trotz kleinerer Sicherheitsstörungen seien die Kundgebungen friedlich verlaufen, hieß es von der Einsatzleitung. Die Thüringer Beamten seien bei ihrem Einsatz von Kollegen der sächsischen Polizei unterstützt worden.
Der Protest richtete sich insbesondere gegen die Auftritte der früheren "Flügel"-Frontmänner Andreas Kalbitz und Björn Höcke, die auch Partei- und Fraktionschefs der AfD in Brandenburg und Thüringen sind. Gegen die AfD-Kundgebung hatte das Aktionsbündnis für Demokratie und Solidarität Altenburger Land aufgerufen. Ihm gehören neben Einzelpersonen auch die Kirchen, Parteien und Vereine an. So war an einem Baugerüst ein großes Banner der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) mit der Aufschrift "Selig sind, die Frieden stiften" zu sehen.
Überregionale Bedeutung erlangte der Protest durch einen Twitter-Eintrag des Altenburger Oberbürgermeister André Neumann (CDU). Nach einer Klage der AfD musste er auf Beschluss des Verwaltungsgerichtes Gera seine Nachricht "Herr Höcke, Herr Kalbitz, Sie sind in Altenburg nicht willkommen! Sehr viele Menschen werden Ihnen diese Botschaft am 16. Juli friedlich rüberbringen" löschen. Daraufhin schrieb er in einem weiteren Text: "Als Oberbürgermeister darf ich laut Gerichtsbeschluss über Höcke und Kalbitz nichts zu meinem Willkommensempfinden schreiben. Okay! Ich bin froh, in einem Rechtsstaat zu leben, der auch auf alle Rechte aufpasst."
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