PM 29 | 17.03.2007
Foederationssynode in Oberhof zu Ende gegangen
Föderationssynode in Oberhof zu Ende gegangen
Beschlüsse zum Haushalt 2007, zum Entwurf einer EKM-Verfassung,
zu Klimaschutz und Tornado-Einsatz
Am heutigen Samstag (17.3), dem dritten und letzten Sitzungstag der Synode der Föderation Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland (EKM), haben die 80 Kirchenparlamentarier den Zeitplan für die Weiterarbeit an der gemeinsamen Verfassung festgelegt. Außerdem haben sie den Haushalt für 2007 beschlossen. Verabschiedet hat die Synode auch Resolutionen zum Tornado-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und zum Klimaschutz.
„Krieg darf nach Gottes Willen nicht sein“ – unter dieser Überschrift fordert die Föderationssynode die Bundesregierung auf, die Einsätze deutscher Soldaten in Afghanistan schnellstmöglich zu beenden und stattdessen die zivile Konfliktlösung zu verstärken. Mit dem vom Deutschen Bundestag beschlossenen Einsatz von Tornados in Verbindung mit Kampfeinsätzen der NATO-Truppen werde die Militarisierung des Konflikts befördert. Insgesamt befürchtet die Synode eine Eskalation der Gewalt in der Weltpolitik.
Besorgt zeigt sich die Synode auch über die Folgen des Klimawandels. So wird mit einem einstimmig gefassten Beschluss von der Bundesregierung verlangt, sich für eine Reduzierung der Kohlendioxid-Emissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber dem Stand von 1990 einzusetzen. Dabei solle der Ausstieg aus der Atomenergie nicht in Frage gestellt werden. Das Reduktionsziel sei erreichbar, wenn die Energieeffizienz erhöht, der Energieverbrauch gesenkt und der Anteil der erneuerbaren Energien erhöht wird. Hierfür will sich die Föderationskirche in einer Klimaallianz gemeinsam mit anderen Kirchen und Umweltverbänden einsetzen. Die Kirchgemeinden und kirchlichen Einrichtungen werden aufgefordert, ihren Energieverbrauch systematisch zu senken und erneuerbare Energien stärker zu nutzen.
Mit großer Mehrheit hat die EKM-Synode den Haushaltsplan für 2007 verabschiedet. Für die Finanzierung der Aufgaben der Föderation sind rund 19,9 Millionen Euro veranschlagt. Zu dem Etat steuern die Thüringer Landeskirche 10,1 Millionen Euro und die Kirchenprovinz Sachsen 9,8 Millionen Euro bei. 68 Prozent des Haushaltes sind Personalausgaben, 32 Prozent Sachausgaben.
Der Haushaltsansatz liegt durch die Übernahme weiterer Arbeitsbereiche in die Regie der Föderation rund 1,8 Millionen Euro über dem für das vergangene Jahr. Dennoch ergibt sich, bei Berücksichtigung der Aufgabenerweiterung, eine Einsparung von 492.000 Euro. Bestätigt haben die Synodalen mit dem Beschluss über den Haushalt auch den Stellenplan mit 342 vollen Stellen in der landeskirchlichen Verwaltung und in kirchlichen Einrichtungen.
Den Entwurf für eine Verfassung der EKM hat die Föderationssynode zur Beratung an die Synoden der Thüringer Landeskirche und der Kirchenprovinz Sachsen weitergeleitet. Die Teilkirchensynoden werden bei ihren parallelen Tagungen vom 19. bis 21. April in Lutherstadt Wittenberg den Grundsatzbeschluss über die Fortentwicklung der Föderation, den Bischofssitz und den Standort für das Kirchenamt fällen. Davon abhängig wird entweder das Modell A des Verfassungsentwurfs für eine verdichtete Föderation oder das Modell B für eine vereinigte Kirche an der kirchlichen Basis zur Diskussion gestellt. Unmittelbar nach den landeskirchlichen Synodaltagungen sind die Kirchgemeinden, Kirchenkreise, die Pfarrkonvente und theologischen Fakultäten der Universitäten in Halle-Wittenberg und Jena zu Stellungnahmen zu dem Verfassungsentwurf eingeladen. Eine von der Föderationssynode eingesetzte Redaktionsgruppe soll der Föderationssynode bis zu ihrer Frühjahrstagung 2008 einen Entwurf zur endgültigen Entscheidung vorlegen.
Hinweis für Redaktionen:
Die Unterlagen zur Föderationssynode wie auch die vollständigen Beschlüsse u.a. zum Tornado-Einsatz, zum Klimaschutz und zum Verfassungsentwurf sind im Internet unter www.ekmd-online.de eingestellt. Rechte Navigationsleiste „Arbeitsfelder“ > Synoden > 4. Tagung der Föderationssynode.
Oberhof (Thüringen) – 17. März 2007