PM 125 | 10.11.2008
Grundeinkommen genial oder gefaehrlich

Grundeinkommen – genial oder gefährlich?
Tagung in der Evangelischen Akademie Wittenberg am 14./15. November

Das Grundeinkommen mit seinen unterschiedlichen Ansätzen sowie Vor- und Nachteilen steht im Mittelpunkt einer Tagung am 14. und 15. November in der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt in Lutherstadt Wittenberg. Veranstalter sind die Evangelische Akademie und der Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt Württemberg. Zu der Veranstaltung werden Vertreter von SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und der Linkspartei erwartet sowie Vertreter/-innen verschiedener Grundeinkommenskonzepte.

Zum Auftakt hält der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Hartmut Neuendorff von der Technischen Universität Dortmund am Freitag, 14. November, 19.00 Uhr, ein Grundsatzreferat unter dem Titel „Zwischen Hängematte und Hängepartie - zur Ideengeschichte des Grundeinkommens und seiner ungewissen Zukunft“. Gegen 19.45 Uhr schließt sich eine Podiumsdiskussion („Angst vor der großen Reform? Oder: Wie politikfähig ist die Idee des Grundeinkommens?“) mit Parteienvertretern an. Am Sonnabend, 15. November, werden verschiedene Konzepte des Grundeinkommens vorgestellt und diskutiert. Die Tagung endet nach einer abschließenden Diskussion gegen 17.15 Uhr.

Originaltext der Einladung
Die Idee klingt verlockend: Alle Bürgerinnen und Bürger erhalten ein festes Mindesteinkommen – unabhängig von ihrer sozialen Situation und irgendeiner Leistung. Die sozialen Sicherungssysteme werden abgeschafft, denn alle bisherigen Transferleistungen – vom Arbeitslosengeld II über die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bis hin zur Sozialhilfe – werden durch das neue Mindesteinkommen ersetzt.

Um dieses zu erhalten, bedarf es keiner Anträge und Nachweise mehr, keiner Prüfungen und Kontrollen. Ein riesiger bürokratischer Apparat wird überflüssig. Von der „sozialen Hängematte“ bis zum „schlanken Staat“ bietet die Idee des Grundeinkommens also jede Menge Stoff zum Träumen. Kein Wunder daher, dass sie linke Utopisten ebenso begeistert wie neoliberale Ökonomen. Doch gerade das macht die Idee des Grundeinkommens für viele Bürger/-innen schwer durchschaubar.
Worin unterscheidet sich denn nun das „Solidarische Bürgergeld“ vom „Bedingungslosen Grundeinkommen“ oder das „Garantierte Grundeinkommen“ von der „Solidarischen Bürgerversicherung“, um nur einige Konzepte zu nennen? Und was ist davon zu halten, wenn – quer durch alle politischen Lager – prominente Stimmen warnen, die Idee des Grundeinkommens sei kein Beitrag zur Rettung der sozialen Sicherung, sondern deren Todesstoß? Genau auf diese Fragen soll die Tagung Antwort geben. Fünf der wichtigsten Konzepte eines Grundeinkommens werden in ihrer aktuellen Fassung auf dem Prüfstand stehen.
Zudem wird zu erfahren sein, was die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien jeweils von der Idee des Grundeinkommens halten. Welches Konzept wird favorisiert? Und wird es Thema beim nächsten Bundestagswahlkampf sein?

Fragen beantwortet: Jörg Göpfert, Tel. 03491 / 498841

Flyer zur Tagung: P_08-54_Grundeinkommen.pdf (pdf-Dokument)


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