PM 63 | 17.06.2010
Landesbischöfin Junkermann zieht Bereitschaft zurück, an Bundesversammlung teilzunehmen

Landesbischöfin hält parteipolitische Dominierung der Bundespräsidentenwahl für bedenklich

Ilse Junkermann, Landesbischöfin der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) hat unmittelbar vor der Abstimmung im Landtag von Sachsen-Anhalt ihre Bereitschaft an der Bundesversammlung teilzunehmen, zurückgezogen. Sie hatte zunächst auf Anfrage der SPD-Landtagsfraktion einer Nominierung zugestimmt. Junkermanns parteipolitische Neutralität war daraufhin aus Kreisen anderer Parteien in Frage gestellt worden.

Junkermann kommentiert ihren Rückzug mit folgendem Statement:

„Ich werde an der Bundesversammlung nicht teilnehmen, um die Freiheit des Bischofsamtes unserer evangelischen Kirche gegenüber allen gesellschaftlichen Gruppen nicht zu gefährden. Ich möchte und werde gegenüber allen Menschen – unabhängig welcher Partei sie zugeneigt sind – gesprächsbereit bleiben. Unser Grundgesetz sieht für die Wahl des Bundespräsidenten eine breite Beteiligung der Gesellschaft vor. Es ist eine gute Tradition, dass die Landtage Bürgerinnen und Bürger ohne politisches Mandat in die Bundesversammlung entsenden. Die Kirche gehört in Deutschland zu den wichtigen gesellschaftlichen Kräften. Das darf nach meiner Überzeugung auch in einer Bundesversammlung sichtbar werden.

Es ist bedenklich, wie sehr die Wahl des Bundespräsidenten parteipolitisch dominiert wird. Der Bundespräsident soll Politik kritisch begleiten und Anregungen für eine am Gemeinwohl orientierte Politik geben. Dazu muss er Präsident der Bürgerinnen und Bürger sein, nicht vorrangig der Parteien.“

RÜCKFRAGEN

Albrecht Steinhäuser, Beauftragter bei Landtag und Landesregierung in Sachsen-Anhalt, 0171-2727866

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