03.09.2024
Was tun nach der Landtagswahl?
Jetzt kommt es auf uns alle an, jetzt sind wir alle gefragt: Menschen guten und friedlichen Willens. Man nennt das auch: Zivilgesellschaft. Wir Kirchen, gemeinsam mit Vereinen und Verbänden … Es wird darauf ankommen, stärker zu werden, Bündnisse zu schmieden, entschlossener und gemeinsam aufzutreten, wenn die Demokratie in Gefahr ist.
Sie ist in Gefahr. Die AfD ist nicht an der Macht, aber sie hat jetzt Macht. Sie wird vielleicht nicht in die Staatskanzlei einziehen, aber sie wird mehr als ein Drittel der Sitze im Landtag besetzen. Sie kann dann alles blockieren, was eine Zwei-Drittel-Mehrheit braucht: Verfassungsänderungen, die Wahl von Verfassungsrichtern. Sie kann so Teile ihres menschenverachtenden Programms durchdrücken – wenn die anderen nicht stabil sind.
Der Landtag hätte längst Dinge beschließen sollen, mit denen es einen besseren Schutz der Demokratie hätte geben können. Aber manchen hat der politische Wille gefehlt. Oder die Einsicht in die Notwendigkeit. Oder Verstand. Oder Anstand. Oder von allem ein bisschen. Jetzt ist das erschwert.
Deshalb braucht es den Rückenwind von uns allen, von der Zivilgesellschaft. Einer mag überwältigt werden, aber zwei können widerstehen, und eine dreifache Schnur reißt nicht leicht entzwei, sagt die Bibel. Den Kirchen kommt eine besondere Rolle zu, allen Christinnen und Christen. In der einen Hand die Bibel, in der anderen die Verfassung – das lässt sie nicht wanken, einzutreten für eine Gesellschaft, für die Menschenwürde und Menschenrechte unaufgebbar sind. Und das nun mit anderen zusammen.
Einen guten Tag wünscht
Ralf-Uwe Beck, evangelisch und aus Eisenach
